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   VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436   

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VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436 (https://dejure.org/2020,28387)
VG Augsburg, Entscheidung vom 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436 (https://dejure.org/2020,28387)
VG Augsburg, Entscheidung vom 06. August 2020 - Au 9 K 20.30436 (https://dejure.org/2020,28387)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 113 Abs. 5 S. 1; AsylG § 3, § 4, § 14a Abs. 2, § 77 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2; EMRK Art. 3
    Asyl, Nigeria: Es liegt kein innerstaatlicher Konflikt in Nigeria vor. Die Malariagefahr führt nicht zur Annahme einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung für ein gesundes Kleinkind.

  • rewis.io

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • milo.bamf.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (15)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08

    Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    In derartigen Hochrisikogebieten baut sich innerhalb des ersten Lebensjahrzehnts infolge der anhaltenden Exposition gegenüber Malariaerregern eine sog. Semi-Immunität auf, die das Erkrankungsrisiko mindert bzw. einen schweren Krankheitsverlauf verhindert (VGH BW, U.v. vom 19.1.2010, - A 5 S 63/08 - juris Rn. 32; OVG NW, U.v. 1.12.2010 - 4 A 1731/06.A - juris Rn. 156).

    Würde man innerhalb der Bevölkerungsgruppe der gesunden Rückkehrer nach N. noch weiter differenzieren und als maßgebliche Bevölkerungsgruppe nur auf die aus Europa zurückkehrenden, dort geborenen gesunden Kleinkinder abstellen, drohte diesen ebenfalls eine allgemeine Gefahr i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 6 AufenthG (vgl. VGH BW, U. v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 17, zur Abschiebung in die Demokratische Republik Kongo).

    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris Rn. 34; B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 - juris Rn. VGH BW, U.v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 19.; VG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 19).

    Die weitere Einschränkung, dass die drohende Rechtsgutverletzung darüber hinaus in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Abschiebung stehen muss und ihr Eintritt mit hoher, nicht nur beachtlicher Wahrscheinlichkeit prognostiziert werden kann, zielt darauf ab, den verfassungsrechtlich zwingend gebotenen Abschiebungsschutz auf solche Gefahren für Leib und Leben zu begrenzen, die noch in einem Zurechnungszusammenhang mit der Abschiebung stehen (vgl. VGH BW, U.v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 21).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Der Umstand, dass im Falle einer Aufenthaltsbeendigung die Lage eines Betroffenen erheblich beeinträchtigt würde, reicht allein nicht aus, um einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK anzunehmen; anderes kann nur in besonderen Ausnahmefällen gelten, in denen humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen, wie zum Beispiel im Falle einer tödlichen Erkrankung in fortgeschrittenen Stadium, wenn im Zielstaat keine Unterstützung besteht (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - BVerwGE 146, 12-31, juris, Rn. 23 ff. m.w.N.).

    Im Hinblick auf die Bewertung eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK gelten dabei bei der Beurteilung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG die gleichen Voraussetzungen wie bei der Frage der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 60 Abs. 2 AufenthG i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG wegen unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - a.a.O. - juris Rn. 22, 36).

    Auch eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib und Leben (§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG) für einen Betroffenen aufgrund allgemein für die Bevölkerung bestehender Gefahren, die über diese allgemein bestehenden Gefahren hinausgeht ist, nur im Ausnahmefall im Sinne eines Abschiebungshindernisses nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - a.a.O., juris Rn. 38).

    Schließlich müssen sich diese Gefahren alsbald nach der Rückkehr realisieren (zum Ganzen BVerwG, U.v. 31.1.2013 a.a.O., juris Rn. 38).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - 4 A 1731/06

    Prüfung des Vorliegens einer Extremgefahr für die im Großraum Kinshasa lebende

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    In derartigen Hochrisikogebieten baut sich innerhalb des ersten Lebensjahrzehnts infolge der anhaltenden Exposition gegenüber Malariaerregern eine sog. Semi-Immunität auf, die das Erkrankungsrisiko mindert bzw. einen schweren Krankheitsverlauf verhindert (VGH BW, U.v. vom 19.1.2010, - A 5 S 63/08 - juris Rn. 32; OVG NW, U.v. 1.12.2010 - 4 A 1731/06.A - juris Rn. 156).

    Bei rechtzeitigem Erkennen der Krankheit und Behandlung mit den entsprechenden Medikamenten tendiert die Sterblichkeitsrate gegen Null (OVG NW, U.v. 1.12.2010 - 4 A 1731/06.A - juris Rn. 160).

  • BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

    Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris Rn. 34; B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 - juris Rn. VGH BW, U.v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 19.; VG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 19).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris Rn. 34; B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 - juris Rn. VGH BW, U.v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 19.; VG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 19).
  • BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

    Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis,

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - juris Rn. 14; U.v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 - juris Rn. 34; B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 - juris Rn. VGH BW, U.v. 19.1.2010, a.a.O., Rn. 19.; VG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 19).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2020 - 19 A 4470/19

    Nigeria: Kein generelles Abschiebungsverbot für Kleinkinder wegen Malariagefahr

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Dennoch kann nicht davon ausgegangen werden, dass gerade der Kläger im Falle seiner Abschiebung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit an Malaria erkranken und aufgrund fehlender medizinischer Versorgung schwere Folgen davontragen wird (so auch OVG NW, U.v.24.3.2020 - 19 A 4470/19.A - juris).
  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18

    Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Vielmehr genügt, wenn bei zusammenfassender Würdigung die für eine Gefahr sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (vgl. BVerwG, U.v. 4.7.2019 - 1 C 33.18 -, NVwZ, 161 ).
  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Die immer wieder aufkommenden, gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen christlichen und muslimischen Gruppen, bzw. die Angriffe und Auseinandersetzung mit der Gruppierung "Boko Haram" sind überwiegend regional begrenzt und weisen nicht die Merkmale eines innerstaatlichen Konflikts i.S. der Vorschrift und der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung auf (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 2013 -, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 -, U.v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 -, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9/08 und U.v. 24.6.2008 - 10 C 43/07 - sowie B.v. 14.11.2012 - 10 B 22/12 - jeweils juris).
  • OVG Sachsen, 25.10.2018 - 5 A 806/17

    Zweitantrag, Abschiebungsverbot, Situation allgemeiner Gewalt, Libyen

    Auszug aus VG Augsburg, 06.08.2020 - Au 9 K 20.30436
    Im Hinblick auf die Konkretisierung der Situation allgemeiner Gewalt in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfolgt die Prüfung auch im Rahmen des § 60 Abs. 5 AufenthG am Maßstab dieser Norm (vgl. SächsOVG, U.v. 25.10.2018 - 5 A 806/17.A - juris Rn. 42).
  • BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12

    Abschiebungsschutz; Herkunftsland; Herkunftsregion; innerstaatlicher bewaffneter

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2019 - A 9 S 1566/18

    Wesen des nationalen Abschiebungsschutzes; Vorliegen eines nationalen

  • VG Würzburg, 05.10.2020 - W 8 K 20.30551

    Interne Schutzmöglichkeit vor einer drohenden Genitalverstümmelung in Nigeria

    Somit ist davon auszugehen, dass sich die Eltern für sich und die Klägerin ihren Lebensunterhalt zumindest am Rande des Existenzminimums erwirtschaften können (VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; B.v. 12.5.2020 - Au 9 S 20.30507 - juris; B.v. 10.3.2020 - Au 9 S 20.30327 - juris; B.v. 4.3.2020 - Au 7 K 18.31993 - juris; B.v. 20.2.2020 - Au 9 K 17.35117 - juris; B.v. 16.1.2020 - Au 9 K 19.30382 - juris; VG Cottbus, B.v. 29.5.2020 - 9 L 226/20.A - juris; U.v. 29.5.2020 - 9 K 112/19.A - juris; OVG NRW, B.v. 15.4.2020 - 19 A 915/19.A - juris; B.v. 18.3.2020 - 19 A 147/20.A - juris; B.v. 2.1.2020 - 19 A 183/18.A - juris; VG München, B.v. 20.3.2020 - M 8 S 19.34200 - juris; B.v. 13.12.2019 - M 12 S 19.34141 - juris; VG Karlsruhe, B.v. 26.2.2020 - A 4 K 7158/18 - juris; VG Kassel, B.v. 21.1.2020 - 6 L 2648/19.KS.A - juris).

    Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage den baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - juris sowie VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; VG Cottbus, B.v. 29.5.2020 - 9 L 226/20.A - juris mit Bezug auf VG Bayreuth, U.v. 21.4.2020 - B 8 K 17.32211; OVG NRW, U.v. 24.3.2020 - 19 A 4470/19.A - juris m.w.N.; vgl. auch schon etwa VG Würzburg, U.v. 29.6.2020 - W 8 K 20.30256 - juris m.w.N.).

    Das Gericht schließt sich der Rechtsprechung an, die ein Abschiebungsverbot verneint und nimmt darauf im Einzelnen Bezug (vgl. VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; OVG NRW, U.v. 24.3.2020 - 19 A 4470/19.A - juris; VG Düsseldorf, U.v. 6.8.2019 - 27 K 7378/18.A - juris, jeweils m.w.N.; noch offengelassen, aber mit Bedenken VG Münster, B.v. 24.9.2020 - 5 L 783/20.A - juris).

    Insbesondere rechtfertigt die weltweite COVID-19-Pandemie keine andere Beurteilung in Bezug auf das Vorliegen etwaiger Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 bzw. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. zuletzt etwa VG Würzburg, U.v. 21.9.2020 - W 8 K 20.30310 - juris; U.v. 10.8.2020 - W 8 K 20.30485 - juris; ebenso VG Cottbus, U.v. 1.9.2020 - 9 K 507/18.A - juris; U.v. 18.8.2020 - 9 K 1502/19.A - juris; VG Saarland, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris; VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; VG Stuttgart, U.v. 29.7.2020 - A 7 K 2895/20 - juris).

  • VG Würzburg, 23.11.2020 - W 8 K 20.30747

    Antrag auf Asylanerkennung

    Somit ist davon auszugehen, dass sich die Eltern (bzw. eine Elternteil) für sich und ihre Kinder ihren Lebensunterhalt zumindest am Rande des Existenzminimums erwirtschaften können (VG Aachen, U.v. 10.11.2020 - 2 K 2521/18.A - juris; VG Augsburg, U.v. 29.10.2020 - Au 9 K 20.31093 - juris; Ue.v. 17.9.2020 - Au 9 K 20.30802 und Au 9 K 20.30940 - juris; U.v.6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; B.v. 12.5.2020 - Au 9 S 20.30507 - juris; B.v. 10.3.2020 - Au 9 S 20.30327 - juris; B.v. 4.3.2020 - Au 7 K 18.31993 - juris; B.v. 20.2.2020 - Au 9 K 17.35117 - juris; B.v. 16.1.2020 - Au 9 K 19.30382 - juris; VG Cottbus, B.v. 29.5.2020 - 9 L 226/20.A - juris; U.v. 29.5.2020 - 9 K 112/19.A - juris; OVG NRW, B.v. 15.4.2020 - 19 A 915/19.A - juris; B.v. 18.3.2020 - 19 A 147/20.A - juris; B.v. 2.1.2020 - 19 A 183/18.A - juris; VG München, B.v. 20.3.2020 - M 8 S 19.34200 - juris; B.v. 13.12.2019 - M 12 S 19.34141 - juris; VG Karlsruhe, B.v. 26.2.2020 - A 4 K 7158/18 - juris; VG Kassel, B.v. 21.1.2020 - 6 L 2648/19.KS.A - juris).

    Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage den baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - juris sowie VG Aachen, U.v. 10.11.2020 - 2 K 2521/18.A - juris; VG Augsburg, U.v. 29.10.2020 - Au 9 K 20.31093 - juris; U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; VG Cottbus, B.v. 29.5.2020 - 9 L 226/20.A - juris mit Bezug auf VG Bayreuth, U.v. 21.4.2020 - B 8 K 17.32211; OVG NRW, U.v. 24.3.2020 - 19 A 4470/19.A - juris m.w.N.; vgl. auch schon etwa VG Würzburg, U.v. 29.6.2020 - W 8 K 20.30256 - juris m.w.N.).

    Das Gericht schließt sich der Rechtsprechung an, die ein Abschiebungsverbot verneint und nimmt darauf im Einzelnen Bezug (vgl. schon VG Würzburg, U,v. 5.10.2020 - W 8 K 20.30551 - juris sowie VG Aachen, U.v. 10.11.2020 - 2 K 2521/18.A - juris; VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; OVG NRW, U.v. 24.3.2020 - 19 A 4470/19.A - juris; VG Düsseldorf, U.v. 6.8.2019 - 27 K 7378/18.A - juris, jeweils m.w.N.; noch offengelassen, aber mit Bedenken VG Münster, B.v. 24.9.2020 - 5 L 783/20.A - juris).

    Insbesondere rechtfertigt die weltweite COVID-19-Pandemie keine andere Beurteilung in Bezug auf das Vorliegen etwaiger Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 bzw. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. zuletzt etwa VG Würzburg, U.v. 5.10.2020 - W 8 K 20.30551 - juris; U.v. 21.9.2020 - W 8 K 20.30310 - juris; U.v. 10.8.2020 - W 8 K 20.30485 - juris sowie VG Aachen, U.v. 10.11.2020 - 2 K 2521/18.A - juris; VG Augsburg, U.v. 29.10.2020 - Au 9 K 20.31093 - juris; Ue.v. 17.9.2020 - Au 9 K 20.30802 und Au 9 K 20.30940 - juris; U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; VG Cottbus, U.v. 1.9.2020 - 9 K 507/18.A - juris; U.v. 18.8.2020 - 9 K 1502/19.A - juris; VG Saarland, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris; VG Stuttgart, U.v. 29.7.2020 - A 7 K 2895/20 - juris).

  • VG Würzburg, 05.10.2020 - W 8 K 20.30613

    Keine Abschiebungshindernisse für das Zielland Nigeria

    Somit ist davon auszugehen, dass sich der Kläger seinen Lebensunterhalt zumindest am Rande des Existenzminimums erwirtschaften kann (VG Cottbus, U.v. 1.9.2020 - 9 K 507/18.A - juris; U.v. 18.8.2020 - 9 K 1502/19.A - juris; B.v. 29.5.2020 - 9 L 226/20.A - juris; U.v. 29.5.2020 - 9 K 112/19.A - juris; VG Saarland, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris; VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; B.v. 12.5.2020 - Au 9 S 20.30507 - juris; B.v. 10.3.2020 - Au 9 S 20.30327 - juris; B.v. 4.3.2020 - Au 7 K 18.31993 - juris; B.v. 20.2.2020 - Au 9 K 17.35117 - juris; B.v. 16.1.2020 - Au 9 K 19.30382 - juris; SächsOVG, B.v. 3.8.2020 - 6 A 249/20 A - juris; VG Stuttgart, U.v. 29.7.2020 - A 7 K 2895/20 - juris; OVG NRW, B.v. 15.4.2020 - 19 A 915/19.A - juris; B.v. 18.3.2020 - 19 A 147/20.A - juris; B.v. 2.1.2020 - 19 A 183/18.A - juris; VG München, B.v. 20.3.2020 - M 8 S 19.34200 - juris; B.v. 13.12.2019 - M 12 S 19.34141 - juris; VG Karlsruhe, B.v. 26.2.2020 - A 4 K 7158/18 - juris; VG Kassel, B.v. 21.1.2020 - 6 L 2648/19.KS.A - juris).

    Insbesondere rechtfertigt die weltweite COVID-19-Pandemie keine andere Beurteilung in Bezug auf das Vorliegen etwaiger Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 bzw. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. zuletzt etwa VG Würzburg, U.v. 21.9.2020 - W 8 K 20.30310 - juris; U.v. 10.8.2020 - W 8 K 20.30485 - juris; ebenso VG Cottbus, U.v. 1.9.2020 - 9 K 507/18.A - juris; U.v. 18.8.2020 - 9 K 1502/19.A - juris; VG Saarland, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris; VG Augsburg, U.v. 6.8.2020 - Au 9 K 20.30436 - juris; U.v. 23.7.2020 - Au 9 K 20.30569 - juris; U.v. 22.7.2020 - Au 9 K 20.30375 - juris; VG Stuttgart, U.v. 29.7.2020 - A 7 K 2895/20 - juris).

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